Auf dieser Seite stellen wir für unsere Mitgliedseinrichtungen aktuelle Infos zum Umgang mit der Corona-Pandemie dar. Die Seite ersetzt aber ausdrücklich nicht die lokal bereitgestellten Informationen und die Abstimmung mit den Behörden in euren Kommunen. Bitte habt außerdem Verständnis dafür, dass wir keine Einschätzungen zu Einzelfällen hinsichtlich evtl. Nothilfen, Haftungsfragen etc. geben können.

Auf dieser Seite findet ihr:

  1. Allgemeine Informationen zum Umgang mit der Corona-Pandemie
  2. Erlasse und Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen
  3. Informationen zu Hilfsmaßnahmen für Kultureinrichtungen
  4. Informationen zu Hilfsmaßnahmen für freie Künstler*innen
  5. Tipps & Tricks für Veranstaltungsformate in Zeiten von Corona
  6. Zurück zum „Normalbetrieb“?

Wir werden diese Seite fortlaufend aktualisieren. Die Rahmenbedingungen und Informationslagen ändern sich ständig – bitte habt Verständnis dafür, wenn wir diese Seite manchmal erst zeitversetzt aktualisieren können.
Solltet ihr über weitere hilfreiche Links, Programme oder sonstige Tipps & Tricks stolpern, freuen wir uns über einen kurzen Hinweis per Mail an lag@soziokultur-nrw.de.


1. Allgemeine Informationen zum Umgang mit der Corona-Pandemie

a. Es gilt als sicher, dass sich das Virus weiter ausbreiten wird. Soziale Kontakte weitgehend zu minimieren gilt als wirksamstes Mittel, um die Ausbreitung zu verlangsamen und somit uns und unsere Mitmenschen zu schützen. Wir sollten uns dementsprechend verhalten. Gleichzeitig gilt: physical distancing statt social distancing! Haltet also körperlich Abstand voneinander und gleichzeitig eure Sozialbeziehungen trotzdem aufrecht.

b. Das Land NRW hat in der Coronaschutzverordnung vom 22. März 2020 (s. hier) den Betrieb von Kultureinrichtungen bis zum 19. April 2020 generell untersagt. Damit müssen alle Veranstaltungen, Konferenzen, Workshops etc. ausfallen. Im Sinne der Vermeidung von Neuinfektionen sollten darüber hinaus auch dienstliche Termine konsequent abgesagt, bzw. alternative Formate ohne direkten persönlichen Kontakten (etws Videokonferenzen) realisiert werden. Bitte informiert auch auch bei euren lokalen Behörden, wir der jeweilige Stand der Verfügungen vor Ort ist.

c. Generell sollte die Leitlinie „wir machen das Beste daraus“ gelten. Das heißt, im Sinne von geplanten Maßnahmen evtl. Alternativen zu entwickeln: Verschiebungen, Telefon- und Videokonferenzen, (digitale) Broschüren anstatt einer Konferenz (mit den gebuchten Referent*innen), auf interaktive und digitale Formate (etwa eine Webseite mit Videovorträgen) ausweichen – und so weiter. Ein Grundsatz könnte lauten, dass wir unsere Arbeitsfähigkeit erhalten. Hier ist Kreativität gefragt.

d. Wir empfehlen euch, nach Möglichkeit Umwidmungen im Rahmen von Projekten bei den Geldgebern zu beantragen und dabei digitale Alternativen zu den geplanten Maßnahmen genehmigen zu lassen.


2. Erlasse und Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen

Corona-Schutz-Verordnung (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen (in der Fassung vom 30.05., gültig bis 15. Juni 2020)
Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW (Stand 30.05.2020)

Corona-Schutz-Verordnung (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen (in der Fassung vom 21.05., gültig bis zum 05. Juni 2020)
Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW (Stand 21.05.2020)

Corona-Schutz-Verordnung (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen (in der Fassung vom 20.05; gültig bis zum 05. Juni 2020)

Corona-Schutz-Verordnung (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen (gültig vom 11. Mai bis 25. Mai 2020)
Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW

Presseinformation: Landesregierung beschließt Stufenplan zur Wiederaufnahme des Kulturbetriebs in Nordrhein-Westfalen (vom 07. Mai 2020)

Corona-Schutz-Verordnung (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen (gültig vom 07. Mai bis 11. Mai 2020)

Pressemitteilung der Landesregierung NRW: Stufenweise Öffnungen bei den Maßnahmen in der Corona-Pandemie (vom 06. Mai 2020)

Corona-Schutz-Verordnung (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen (gültig vom 04. Mai bis 10. Mai 2020)

Corona-Schutz-Verordnung (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen (gültig vom 20. April bis 03. Mai 2020)

Corona-Schutz-Verordnung (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen (gültig vom 23. März bis 19. April 2020)

Grundsätze zur förderrechtlichen Behandlung der Auswirkungen der Coronavirus-Krise Runderlass des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft NRW vom 23.03.2020

Grundsätze des Sofortprogramms zur Unterstützung freischaffender Künstler*innen aufgrund der Auswirkungen der Coronavirus-Krise Runderlass Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW vom 19.03.2020

Coronavirus(COVID-19): Auswirkungen auf geförderte Maßnahmen im Kinder- und Jugendförderplan NRW (KJFP) Rundbrief des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW vom 13.03.2020 (für Zentren, die auch aus dem KJFP geförderte Projekte durchführen)


3. Informationen zu Hilfsmaßnahmen für Kultureinrichtungen

NRW-Soforthilfe 2020

Um den Schaden für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen in Folge der Corona-Krise abzufedern, hat der Bund ein Soforthilfeprogramm Corona aufgelegt. Ab sofort ist es gewerblichen und gemeinnützigen Unternehmen, Solo-Selbstständigen im Haupterwerb und Angehörigen der Freien Berufe, einschließlich Künstler*innen, mit bis zu 50 Beschäftigen (inkl. Teilzeit- und 450-Euro-Kräften umgerechnet auf Vollzeitkräfte) in NRW möglich, digital Anträge auf Soforthilfe einzureichen.

Hier findet ihr alle Infos und das elektronische Antragsformular.

Sonderförderprogramm „Inter-Aktion“ des Fonds Soziokultur

Der Fonds Soziokultur e.V. stellt sich der Corona-Krise mit einem Ad-hoc-Programm. „Inter-Aktion“ will insbesondere Orte der Kultur- und Medienarbeit, soziokulturelle Zentren, Jugendkunstschulen und Einrichtungen der Kulturellen Bildung in freier Trägerschaft ansprechen, die Konzepte und Prototypen von Angeboten in besonderen Zeiten entwickeln und testen möchten. Gerade diese Einrichtungen stecken wegen der Corona-Krise in großen Schwierigkeiten.

Wie können Programme, Workshops, Kunst-Aktionen und Fortbildungen der Einrichtungen aussehen, die die gegenwärtige Arbeit „auf Abstand“ qualifizieren? Wie können wir unsere Mitarbeit*innen fortbilden oder Teilnehmende einbinden, um auf digitalen Plattformen oder auf ungewöhnlichen analogen Wegen soziokulturelle Akteur*innen zu sein? Welche Möglichkeiten der Interaktion und der soziokulturellen Beteiligung gibt es ohne persönlichen Austausch? Welche Wege des Storytellings und des Sammelns von Geschichten gibt es noch?

„Inter-Aktion“ spricht Einrichtungen an, die solche Fragen projektmäßig untersuchen, konzeptionell entwickeln und beispielhaft testen möchten. Der Fonds Soziokultur e.V. stellt dafür in einem beschleunigten Antragsverfahren 250.000 € zur Verfügung.

Alle Infos zum Sonderförderprogramm und das Antragsformular findet ihr hier.

Kurzarbeit

Wenn ihr Festangestellte habt, solltet ihr für diese Kurzarbeit beantragen. Voraussetzung für den Bezug von Kurzarbeitergeld ist, dass die üblichen Arbeitszeiten vorübergehend wesentlich verringert sind. Dies kann z.B. der Fall sein, wenn aufgrund des Corona-Virus Lieferungen ausbleiben oder – wie aktuell in allen Kultureinrichtungen – staatliche Schutzmaßnahmen dafür sorgen, dass der Betrieb vorrübergehend geschlossen ist.

Das Kurzarbeitergeld berechnet sich nach dem Netto-Entgeltausfall. Beschäftigte in Kurzarbeit erhalten grundsätzlich 60 Prozent des pauschalierten Netto-Entgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld 67 Prozent des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts.

Das Gesetz zur befristeten krisenbedingtenVerbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld vom 13. März 2020 regelt folgende Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld:

  • Es reicht, wenn 10% der Beschäftigten von dem Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Sonst musste ein Drittel betroffen sein.
  • Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.
  • In Betrieben, die mit Arbeitszeitkonten arbeiten, wird auf die Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.
  • Kurzarbeit ist auch für Beschäftigte in Zeitarbeit möglich.

Wichtig: Betriebe, die aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die Kurzarbeit zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit melden. Diese prüft dann, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind.

Hilfreiche Links:
Infos und Beantragung von Kurzarbeitergeld bei der Agentur für Arbeit

Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes 2020
Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes für Geringverdiener 2020

Steuern

Die Finanzverwaltung kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitestmöglich aus.

Hier findet ihr das entsprechende Formular zur Beantragung.

Sozialversicherung/KSK

Sozialversicherung
Die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen soll vorübergehend erleichtert werden. Arbeitgebern, die nachvollziehbar aufgrund der Coronakrise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, soll vereinfacht ermöglicht werden, die Sozialversicherungsbeiträge ihrer Arbeitnehmenden im März und im April später zu zahlen. Dies ist nur dann möglich, wenn alle anderen Maßnahmen aus den verschiedenen Hilfspakten und Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung ausgeschöpft sind. Ziel ist es, die Beschäftigten in den Betrieben zu halten und Firmen von einer möglichen Insolvenz zu bewahren. Zuständig für die Stundung der Sozialversicherungsbeiträge sind die gesetzlichen Krankenkassen als Einzugsstellen.

FAQ zum vereinfachten Stundungsverfahren (GKV, Stand 26.03.2020)

Künstlersozialkasse
Die KSK hat für die abgabepflichtigen Unternehmen einige Vereinfachungen umgesetzt, um durch die Corona-Pandemie verursachte Engpässe abzufedern:

  • Verlängerung des Termins zur Abgabe der Meldung abgabepflichtiger Entgeltzahlungen des Jahres 2019
  • Zahlungserleichterungen
  • Herabsetzung der monatlichen Vorauszahlung

Alle Infos zu den Maßnahmen der KSK findet ihr hier.

GEMA

Die GEMA hat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie einige Erleichterungen für Musiknutzer*innen umgesetzt:

Umgang mit Lizenzverträgen
So ruhen etwa für die Lizenznehmer für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemie-Ausbreitung schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge und die entsprechenden GEMA-Gebühren werden erstattet.

Ausfall von Veranstaltungen
Fallen Veranstaltungen aus (ggf. auch aufgrund behördlicher Aufforderungen), wird die GEMA „einfach und flexibel“ reagieren. Bereits berechnete oder gemeldete Veranstaltungen für den Zeitraum zwischen 16.03. und 19.04.2020 wird die GEMA proaktiv stornieren. Falls eine Veranstaltungen in dieser Zeit stattgefunden hat oder bereits vor dem 16.03. eine Absage notwendig war, müsst ihr euch selbst aktiv an die GEMA wenden.
Kontakt (auch für alle Fragen um ausfallende Veranstaltungen) per Mail an:  absagecorona@gema.de (Betreff: Veranstaltungsausfall Corona)

Automatische Abbuchung von Gebühren
Für den April sind teilweise schon automatisiert GEMA-Gebühren eingezogen worden. Die GEMA wird die Beträge, die normalerweise während des Ruhezeitraums den Kunden berechnet würden, gutschreiben. Hierfür ist seitens der Kunden nichts weiter zu veranlassen außer den Zugang der kommenden Gutschrift zu kontrollieren.

Informationen zu allen Maßnahmen der GEMA für Musiknutzer*innen


Informationen zu Live-Streams von Veranstaltungen findet ihr hier.

Miete/Pacht

Kündigungsschutz für Mieter*innen
Für Mietverhältnisse soll das Recht der Vermieter*innen zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt werden. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum zwischen dem 01. April 2020 und dem 30. Juni 2020 dürfen Vermieter*innen das Mietverhältnis nicht kündigen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruhen. Die Verpflichtung der Mieter*innen zur fristgerechten Zahlung der Miete bleibt hier jedoch bestehen. Dies gilt für Pachtverhältnisse entsprechend. Die Regelungen gelten zunächst bis zum 30. Juni 2020 und können unter bestimmten Voraussetzungen verlängert werden.
Quelle: Pressemitteilung BMJV, 23.03.2020

Mögliche Ansprüche auf Miet-/Pachtreduzierung aufgrund der Corona-Krise
Die DEHOGA Bundesverband hat mit Unterstützung einer externen Anwaltskanzlei eine Einschätzung zur Frage eventueller Miet- bzw. Pacht-reduzierungen für gastgewerbliche Unternehmen verfasst und zeigt darin auch Handlungsoptionen auf. Der DEHOGA weist jedoch auch ausdrücklich darauf hin, dass die Rechtslage nicht abschließend geklärt ist und vom jeweiligen Einzelfall abhängt.
zum PDF

Zur Frage einer evtl. möglichen Mietminderung liegt uns auch eine Stellungnahme der Kanzlei Löhr aus Bonn vor. Die Kanzlei empfiehlt Mieter*innen „von Versammlungsstätten und sonstigen Veranstaltungslocations [… ], fällige Miet- bzw. Pachtzinsen ab sofort nur noch unter dem Vorbehalt der Minderung zu leisten.“
Das vollständige Schreiben findet ihr hier als PDF.

Gutscheinlösung für Tickets

Die Bundesregierung plant eine Gutscheinlösung für bereits gekaufte Tickets für Veranstaltungen, die durch die Corona-Pandemie ausfallen. Ziel ist es, Liquiditätsengpässe durch die Rückerstattung an Ticketkäufer*innen zu vermeiden. In der Kabinettssitzung am 08.04.2020 wurde ein entsprechender Text als Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf gebilligt.

Veranstalter*innen sollen berechtigt sein, Ticketinhaber*innen statt der Erstattung des Eintrittspreises einen Gutschein in Höhe des Eintrittspreises auszustellen. Dieser Wertgutschein kann dann entweder für die Nachholveranstaltung oder alternativ für eine andere Veranstaltung des Veranstalters bis zum 31.12.2021 eingelöst werden.

Die Inhaberin oder der Inhaber eines solchen Gutscheins soll jedoch die Auszahlung des Gutscheinwertes verlangen können, wenn die Annahme eines Gutscheins für sie oder ihn aufgrund der persönlichen Lebensverhältnisse unzumutbar ist oder wenn der Gutschein nicht bis zum 31.12.2021 eingelöst wird.

Im nächsten Schritt wird die Koalition von CDU und SPD einen Gesetzentwurf dazu in den Bundestag einbringen. Es ist mit Widerstand von Verbraucherschutzorganisationen zu rechnen – wir werden den aktuellen Stand zur „Gutscheinlösung für Tickets“ hier dokumentieren.

Quellen:
Bericht auf tagesschau.de vom 08.04.2020
BMJV: Gutscheine statt Rückerstattung bei Freizeitveranstaltungen (08.04.2020)

Förderrechtliche Erleichterungen für Kultureinrichtungen

Per Runderlass vom 23.03.2020 hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW förderrechtliche Grundsätze zum Umgang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie festgelegt.

Die wichtigsten Aspekte:

  • Ausgaben für nur teilweise oder nicht durchgeführte Veranstaltungen und Projekte sind im Rahmen der gewährten Zuwendungen als zuwendungsfähige Ausgaben anzuerkennen (Bsp: Vorbereitungskosten für nicht durchgeführte Projekte oder Stornokosten).
  • Zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und zur Sicherstellung der Liquidität kann im Einzelfall eine Ausnahme von der sog. Zwei-Monats-Frist zur Verwendung der Mittel erteilt werden.
  • Ausfallhonorare können zuwendungsrechtlich berücksichtigt werden und zwar analog zu den Regelungen des Kurzarbeitergeldes (60 % des ausgefallenen Nettoentgelts; lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt: 67 %)

Den vollständigen Runderlass findet ihr hier.

Wir empfehlen ausdrücklich, sich eventuell aus diesem Erlass ergebenden Besonderheiten bei der Abrechnung eurer Projekte unbedingt mit den jeweiligen Fördergebern abzustimmen. Generell solltet ihr (corona-bedingte) Veränderungen in euren Projekten eng mit den jeweiligen Stellen rückkoppeln und genau dokumentieren.

Einsparungen nutzen & Netzwerke aktivieren

Um eure kurzfristige Liquidität zu sichern, kann es sinnvoll sein, nach kleinen Einsparpotenzialen bei den laufenden Kosten zu suchen. So kann etwa der Wechsel des Energieversorgers genauso Geld einsparen, wie ein Wechsel des Telekommunikationsdienstleisters. Außerdem könnt ihr z.B. mit euren Vermieter*innen über kurzfristige Mietminderungen aus Kulanz sprechen.

Generell solltet ihr eure „Stakeholder“ aktivieren – also die Akteure in eurem Umfeld: Egal ob Kooperationspartnerinnen, Förderer, Stadt, Besucherinnen, Nachbarn, alle Nutzergruppen in euren Häusern oder Freunde. Jede direkte (finanzielle) Unterstützung ist hilfreich, genauso wichtig ist aber in diesen schwierigen Zeiten auch die ideelle Unterstützung aus eurem Umfeld. Spätestens, wenn die Krise überwunden ist und wir zum „Alltag“ zurückkehren, wird sich auch die Frage stellen, wie die ganzen Hilfsmaßnahmen refinanziert werden – spätestens dann sind Fürsprecher*innen hilfreich, die gemeinsam mit euch verhindern, dass öffentliche Förderungen (als „freiwillige Leistungen“) doch noch verlorengehen.

Finanzielle Schäden dokumentieren

Für die Nothilfeprogramme solltet ihr unbedingt eure finanziellen Schäden dokumentieren! Dokumentiert die Veranstaltungsausfälle: Speichert und druckt Veranstaltungsabsagen, kopiert etwaige Schadensrechnungen und ordnet diese den Veranstaltungen zu (Notiz auf Rechnung: Veranstaltungsausfall am xx.xx.2020). Sammelt Eure verkündeten Monatsprogramme und markiert, welche Veranstaltungen wegen Corona ausgefallen sind. Führt Tabellen und quantifiziert die Schadenshöhen nach Verursachungs- und Veranstaltungsdatum. Achtet auch darauf, nicht in die Gefahr der Insolvenzverschleppung zu geraten.


4. Informationen zu Hilfsmaßnahmen für freie Künstler*innen

Soforthilfe zur Unterstützung freischaffender, professioneller Künstler*innen

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW hat eine Soforthilfe zur Unterstützung freischaffender, professionelle Künstlerinnen, die durch die Absage von Engagements in finanzielle Engpässe geraten sind, aufgelegt. Über ein einfaches Formular können sie eine existenzsichernde Einmalzahlung in Höhe von bis zu 2.000 Euro beantragen.

Weitere Infos und das Antragsformular findet ihr hier.

Das am 20. März als Überbrückungshilfe angelaufene Sonderförderprogramm des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft in Höhe von 5 Mio. Euro ist inzwischen ausgeschöpft. An einer Folgelösung wird derzeit gearbeitet. (Quelle)

NRW-Soforthilfe 2020

Um den Schaden für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen in Folge der Corona-Krise abzufedern, hat der Bund ein Soforthilfeprogramm Corona aufgelegt. Um den Schaden für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen in Folge der Corona-Krise abzufedern, hat der Bund ein Soforthilfeprogramm Corona aufgelegt. Ab sofort ist es gewerblichen und gemeinnützigen Unternehmen, Solo-Selbstständigen im Haupterwerb und Angehörigen der Freien Berufe, einschließlich Künstler*innen, mit bis zu 50 Beschäftigen (inkl. Teilzeit- und 450-Euro-Kräften umgerechnet auf Vollzeitkräfte) in NRW möglich, digital Anträge auf Soforthilfe einzureichen. Solo-Selbstständige, Freiberufler*innen und Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten erhalten danach 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate, bei bis zu zehn Beschäftigten fließen 15.000 Euro.

Hier findet ihr alle Infos und das elektronische Antragsformular.

Corona-Kultur-Sprechstunde

In einem Pilotprojekt bieten der Kulturrat NRW zunächst bis zum 20. Mai 2020 individuelle telefonische Beratungen für Kulturschaffende in NRW an.

1. Beratung zu finanziellen Soforthilfe-Programmen/Entlastungen
2. Corona-Krisen-Beratung zur Vorsorge von negativen finanziellen Konsequenzen (Projektförderung, Fundraising)

Die Berater sind festen Zeiten telefonisch erreichbar: zur Sprechstunden-Seite

Hier wurden außerdem häufig gestellte Fragen zusammengefasst: FAQ

Steuererleichterungen

Die Finanzverwaltung kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitestmöglich aus.

Hier findet ihr das entsprechende Formular zur Beantragung.

KSK

Minderung des voraussichtlichen Arbeitseinkommens
Künstler*innen, die in der Künstlersozialkasse (KSK) versichert sind, können eine Änderungsmitteilung darüber machen, dass sich ihr Jahresarbeitseinkommen ändern wird. Da sich Änderungen nicht rückwirkend, sondern nur für die Zukunft (den Folgemonat nach Eingang der Mitteilung) auswirken, sollte der Antrag so schnell wie möglich gestellt werden.

Wenn die Einkommenserwartung infolge der Corona-Krise herabgesetzt werden muss, wird die Versicherungspflicht bis auf weiteres im laufenden Jahr auch dann fortgesetzt, wenn das Mindesteinkommen von  3.900 € jährlich nach aktueller Einschätzung nicht erreicht werden kann. Das heißt, auch wenn ein/e Künstler*in durch die Minderung des Einkommens die Voraussetzungen für die Versicherungspflicht nicht mehr erfüllen würden, wird die Versicherung nicht beendet und der bestehende Versicherungsschutz geht durch eine Einkommenskorrektur bis auf weiteres nicht verloren.

Zahlungserleichterungen/Zahlungsaufschub
Bestehen durch die Auswirkungen des Corona-Virus akute und schwerwiegende Zahlungsschwierigkeiten kann ein formloser, schriftlicher Antrag auf Stundung der Beiträge oder Ratenzahlung gestellt werden.

Alle Infos zu den Maßnahmen der KSK findet ihr hier.

GEMA

„Schutzschirm LIVE“
Mit dem „Schutzschirm LIVE“ stellt die GEMA eine pauschale Nothilfe zur Verfügung, mit der Musikurheber eine Vorauszahlung auf ihre künftigen Ausschüttungen in den Live- und Wiedergabesparten beantragen können. Diese finanzielle Unterstützung richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter der GEMA, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund von flächendeckenden Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten.

„Corona-Hilfsfonds“
Die GEMA hat aus den Mitteln für soziale und kulturelle Förderung einen Fonds gebildet („Corona-Hilfsfonds“), aus dem existenziell gefährdete GEMA-Mitglieder eine einmalige persönliche Übergangshilfe beantragen können. Mit dem von der Sozialkasse der GEMA und den verschiedenen Wertungsverfahren getragenen „Corona-Hilfsfonds“ sollen Komponisten, Textdichter und Musikverleger unterstützt werden, die von der Corona-Pandemie außergewöhnlich stark betroffen sind und deren individueller, durch die Pandemie ausgelöster Härtefall nicht bereits über den „Schutzschirm LIVE“ oder sonstige Unterstützungsleistungen ausgeglichen werden kann. Je nach seiner persönlichen Betroffenheit durch die Corona-Pandemie kann das Mitglied aus dem Corona-Hilfsfonds Übergangshilfen von bis zu 5.000 EUR beantragen.

Alle Informationen zu den beiden Hilfsprogrammen der GEMA und zur Antragstellung findet ihr hier.

GVL

Wahrnehmungsberechtigte, die ausschließlich freiberuflich oder kurzfristig beschäftigt tätig sind und Covid-19-bedingte Veranstaltungs- oder Produktionsabsagen Honorarausfälle erlitten haben, können eine einmalige Hilfe in Höhe von 250 Euro im Rahmen der sozialen Zuwendungen der GVL erhalten.

Voraussetzung ist, dass die Antragsteller mindestens an einer regulären Verteilung der GVL teilgenommen haben. Darüber hinaus benötiget die GVL Nachweise über den Ausfall der Veranstaltung bzw. Produktion (Bestätigung/Absage vom Veranstalter oder der Produktion, Nachweis über Verdienstausfall).

Weitere Infos und das Antragsformular findet ihr hier.

Notfall-Kinderzuschlag

Bei vielen Familien kommt es aktuell durch die Corona-Krise zu unvorhergesehenen Einkommenseinbußen. Die Bundesregierung hat deshalb im Rahmen des Sozialschutz-Pakets den Kinderzuschlag kurzfristig umgestaltet („Notfall-KiZ“). Dadurch erhalten möglichst viele Familien finanzielle Unterstützung, wenn sie derzeit Einkommen einbüßen.

Den Notfall-KiZ könnt ihr beantragen, wenn euer Verdienst nicht für den Lebensunterhalt eurer Familie ausreicht. Das kann zum Beispiel passieren, wenn ihr…

  • Kurzarbeitergeld erhaltet,
  • selbstständig seid und derzeit keine oder verringerte Einnahmen habt,
  • weniger Bezüge durch entfallene Überstunden habt oder
  • derzeit Arbeitslosengeld oder Krankengeld bezieht.

Der Notfall-KiZ beträgt monatlich bis zu 185 Euro pro Kind.

Weitere Infos und das Antragsverfahren findet ihr hier bei der Bundesagentur für Arbeit.

Entschädigung bei Quarantäne

Nicht wenige Selbstständige und Freiberufler*innen fragen sich, was passiert, wenn jemand sie anstecken sollte und das Gesundheitsamt eine Quarantäne anordnet. Nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten erhalten auch sie ihren Verdienstausfall ersetzt. In NRW sind die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) für die Entschädigung zuständig, je nach dem Sitz der Betriebsstätte.

Weitere Infos findet ihr beim LWL und beim LVR.

Kündigungsschutz für Mieter*innen

Für Mietverhältnisse soll das Recht der Vermieter*innen zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt werden. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum zwischen dem 01. April 2020 und dem 30. Juni 2020 dürfen Vermieter*innen das Mietverhältnis nicht kündigen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruhen. Die Verpflichtung der Mieter*innen zur fristgerechten Zahlung der Miete bleibt hier jedoch bestehen. Dies gilt für Pachtverhältnisse entsprechend. Die Regelungen gelten zunächst bis zum 30. Juni 2020 und können unter bestimmten Voraussetzungen verlängert werden.

Quelle: Pressemitteilung BMJV, 23.03.2020

Grundsicherung

Grundsicherung durch Arbeitslosengeld II können Menschen erhalten, für die Folgendes gilt: Sie können zwar arbeiten, aber Ihren Lebensunterhalt nicht durch eigenes Einkommen bestreiten oder durch ein (erhebliches) Vermögen. Die Grundsicherung steht auch Selbstständigen, Freiberuflern und Unternehmern offen, wenn Sie die Voraussetzungen erfüllen. Wer Kurzarbeitergeld erhält, aber damit seinen Lebensunterhalt oder den seiner Familie nicht decken kann, kann Grundsicherung als ergänzende Leistung erhalten.

Der Zugang zu dieser finanziellen Leistung wurde durch das Sozialschutz-Paket der Bundesregierung vorübergehend erheblich erleichtert: Für die Dauer von sechs Monaten wird Vermögen nicht berücksichtigt, sofern es nicht erheblich ist.

FAQ zur Grundsicherung bei der Bundesagentur für Arbeit
Infos und Antragstellung

Finanzielle Schäden dokumentieren

Für die Nothilfeprogramme solltet ihr unbedingt eure finanziellen Schäden dokumentieren!

Dokumentiert die Veranstaltungsausfälle möglichst genau: Speichert und druckt Veranstaltungsabsagen, kopiert etwaige Schadensrechnungen und ordnet diese den Veranstaltungen zu (Notiz auf Rechnung: Veranstaltungsausfall am xx.xx.2020). Führt Tabellen und quantifiziert die Schadenshöhen nach Verursachungs- und Veranstaltungsdatum. Achtet auch darauf, nicht in die Gefahr der Insolvenzverschleppung zu geraten.

ver.di hat für den Fonds Darstellende Künste verschiedene Aspekte gesammelt, die man festhalten sollte. Maria Gebhardt vom Landeszentrum Freies Theater Sachsen-Anhalt hat außerdem eine Excel-Tabelle mit Summenformeln erstellt, um Verdienstausfälle zu dokumentieren.

Abfrageliste vom Fonds Darstellende Künste (Facebookpost)
Excel-Vorlage zur Ausfall-Dokumentation (beim LFDK NRW)


5. Tipps & Tricks für Veranstaltungsformate in Zeiten von Corona

Live-Streams von Veranstaltungen

Live-Streams können ein sinnvoller Ersatz für ausgefallene Veranstaltungen (etwa Konzerte, Lesungen, ..) sein. Neben der technischen Umsetzung gibt es dabei ein paar Dinge zu beachten, die wir euch hier kurz zusammenfassen wollen.

** GEMA-Lizenzen für Live-Streams **

Für Veranstalter*innen mit bestehenden Pauschal- oder Lizenzverträgen
Wenn an Stelle der ursprünglich geplanten Veranstaltung eine Live-Übertragung derselben stattfindet, dann ist dieser Live-Streams als Ersatz der vertraglich geregelten Veranstaltung vom bestehenden Pauschal- bzw. Lizenzvertrag gedeckt. Eine separate Lizensierung des Livestreams ist nicht notwendig. Bestehende Lizenzverträge müssen nicht gekündigt werden, sondern können weiterlaufen.

Für Nutzung von Social-Media-Plattformen wie Youtube, Facebook, Twitch, Twitter
Livestreaming über diese Social-Media-Plattformen ist in den Lizenzverträgen mit den jeweiligen Plattformen inkludiert. Eine Einzellizensierung von Livestreams, die auf diesen Plattformen erfolgen, ist also nicht notwendig.

Für andere Nutzungen von Live-Streams (ohne bestehenden Pauschal- oder Lizenzvertrag, auf der eigenen Website o.ä.)
Sind keine der vorgenannten Sachverhalte für den geplanten Livestream zustreffen, ist eine Einzellizensierung bei der GEMA notwendig (Tarif VR-OD 10, siehe Lizenzshop).

** Produktion von Live-Streams vs. Verbot von Veranstaltungen **

Zum aktuellen Zeitpunkt liegen uns keine allgemeingültigen Aussagen zum Umgang mit dem geltenden Veranstaltungsverbot in Kultureinrichtungen und der Produktion von Live-Streams vor. Bitte informiert euch bei euren lokalen Behörden, ob ihr Live-Streams in euren Häusern produzieren dürft und ob es dabei ggf. eine Beschränkung der Zahl der gleichzeitig anwesenden Personen gibt.

** Information der Medienanstalten zum Live-Streaming von kulturellen oder religiösen Veranstaltungen sowie Bildungsangeboten während der Zeit des Corona-Epidemieschutzes **

Nicht jedes Live-Streaming ist erlaubnispflichtig. Eine Ausstrahlung an einen kleineren Adressatenkreis von weniger als 500 zeitgleichen Zuschauern oder an einen geschlossenen Nutzerkreis bedarf ebenso wenig einer Zulassung, wie einmalige oder sehr sporadische Übertragungen. Auch wenn die Ausstrahlung keine journalistisch-redaktionellen Elemente aufweist, wie etwa Anmoderation oder Interviews, ist im Regelfall keine Erlaubnis erforderlich.

Wenn ein Angebot doch rundfunknah gestaltet sein sollte, ist es bei der Landesanstalt für Medien NRW anzuzeigen. Dazu bietet die Landesanstalt für Medien NRW in der Corona-Zeit ein vereinfachtes Anzeigeverfahren an. Vor dem Hintergrund der Bund-Länder-Einigung zu Corona-Maßnahmen vom 15. April 2020 kann das vereinfachte Anzeigeverfahren im Einzelfall auch auf Live-Streaming von Veranstaltungen angewendet werden, die bis zum 31. August 2020 stattfinden sollen.

Das PDF-Formular für die Anzeige eurer Streaming-Angebote findet ihr hier.
Weitere Infos dazu hier bei der Landesanstalt für Medien NRW.


6. Zurück zum „Normalbetrieb“?

Eckpunktepapier der Konferenz der Kulturminister*innen der Länder und der BKM

Die Kultur-Minister*innenkonferenz und die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, haben sich auf Eckpunkte für eine planvolle Öffnung weiterer kultureller Einrichtungen und Aktivitäten verständigt und diese an die Regierungschefinnen und -chefs der Länder und die Bundeskanzlerin übermittelt. Das Papier stellt eine Vorlage für Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen dar. (Stand 15.05.2020).

Städtetag: Normalisierungskonzept für den Kulturbereich

Der Deutsche Städtetag hat ein „Normalisierungskonzept für den Kulturbereich“ veröffentlich. Das Konzept stellt ein spartenübergreifendes, konsistentes Modell dar und kann als flexible Leitlinie für eine schrittweise (Teil-)Öffnung von Kultureinrichtungen dienen. Dabei handelt es sich um eine Empfehlung mit einer Sammlung von möglichen Maßnahmen.

Arbeitsschutz/Hygienemaßnahmen

Wir haben Hinweise zur Erstellung eines Hygienekonzeptes zusammengestellt. Neben grundlegenden Infos und hilfreichen Links zu spartenspezifischen Handlungsempfehlungen enthält das Papier mögliche Bausteine für ein Hygienekonzept.


Unsere Kolleg*innen von Stadtkultur Hamburg haben auch eine Handreichung zusammengestellt. Grundlage ist hier natürlich die hamburgische Rechtsverordnung, aber in den Maßnahmen ähnelt es sich sehr und die Aufstellung ist schön übersichtlich. Wir stellen das Papier (mit Stand vom 25.05.2020) hier zur Inspiration als Download bereit.


Die Essen Marketing GmbH hat im Auftrag der Stadt Essen hat einen Leitfaden zur Umsetzung und Erstellung eines Hygienekonzeptes für Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern und weiteren Einrichtungen erstellt (Stand 14.05.2020).


Ergänzend zum SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS, Stand 16.04.2020) hat die Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) dazu korrespondierende branchenspzifische Handlungshilfen entwickelt: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – Empfehlungen für die Branche Bühnen und Studios für den Bereich: Probenbetrieb


Auf der Website www.infektionsschutz.de von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) findet ihr zahlreiche Infografiken für richtiges Hygieneverhalten. Außerdem könnt ihr hier kostenlose Printmaterialien bestellen (etwa Aufkleber zum richtigen Händewaschen für eure Sanitäreinrichtungen).


Das Research Institute for Exhibition and Live-Communication (R.I.F.E.L.) hat die Handlungsempfehlung „Veranstaltungssicherheit im Kontext von Covid-19“ veröffentlicht. Darin werden unter anderem Regelungen zur Einhaltung von Mindestabständen und Hygienekonzepte erörtert.

Muster von Hygienekonzepten

In diesem Bereich verlinken wir gelungene Muster von Hygienekonzepten aus Einrichtungen, die als Inspiration für die Erstellung eigener Konzepte dienen können. Bitte nicht einfach copypasten, sondern unbedingt individuell auf die Gegebenheiten vor Ort anpassen (lassen).

Bahnhof Langendreer (Bochum)
Hygienekonzept mit detaillierten Vorgaben für alle Räume (Stand 30.05.2020)

zakk (Düsseldorf)
Beispiel für Hygienekonzept für eine Parteiveranstaltung im Saal (Stand 18.05.2020)

Kulturzentrum balou e.V. (Dortmund)
Das balou hat für seinen Kursbereich ein mehrteiliges Hygienekonzept verfasst, was sich an Mitarbeiter*innen, Kursleiter*innen und -teilnehmende, sowie weitere Raumnutzer*innen richtet. (Stand 18.05.2020)

Grend (Essen)
Hygienekonzept für das Grend Bildungswerk (Stand 13.05.2020).

Landeszentrum Gesundheit NRW:
Rahmen-Hygieneplan für Kinder- und Jugendeinrichtungen (Stand 27.04.2020)
Muster-Reinigungs- und Desinfektionsplan für Kinder- und Jugendeinrichtungen (Stand 27.04.2020)

Landesmusikakademie NRW: Hygienekonzept (Stand 08.05.2020)