Strukturförderung als Instrument einer neuen kulturellen Förderarchitektur

… am Beispiel der Soziokultur in NRW

Dieser Beitrag ist zuerst erschienen im Kultur Management Network Magazin, Ausgabe 169: Förderstrukturen (Oktober 2022).

Der Alltag ist seit Ausbruch der Corona-Pandemie und angesichts der Kostensteigerungen in allen Bereichen des Lebens ins Wanken geraten. Die Forderung nach einer neuen Förderarchitektur für die Kultur hat damit jedoch wenig zu tun, denn die Struktur der Freien Szene hat sich bereits zuvor verändert. Für die Kulturpolitik und ihre Instrumente bedeutet das, sich der Gegenwart anzupassen und von dem Antagonismus zwischen Projektförderung und institutioneller Förderung zu verabschieden. In Nordrhein-Westfalen (NRW) ist dahingehend in den letzten Jahren einiges passiert. In manchen Sparten werden prozessorientierte Förderprogramme wie die Konzeptförderung eingesetzt. Die Realität eines selbständigen Kulturbetriebs bildet das noch immer nicht ab. Am Beispiel der Soziokultur in NRW wird daher im Folgenden das Modell der Strukturförderung durchgespielt. Rechtliche Grundlagen dafür sind mit dem Kulturgesetzbuch geschaffen worden. Denn von einer neuen Förderarchitektur könnte die gesamte Freie Szene profitieren.

Soziokulturelle Zentren haben eine lange Tradition in NRW. Erste Zentren, wie die börse in Wuppertal, begehen 2024 ihr 50. Jubiläum. Es gibt ebenso neu gegründete Einrichtungen wie die B-Side in Münster, die noch keine fünf Jahre alt sind. Das Interesse an soziokultureller Arbeit ist demnach ungebrochen, wobei die Anerkennung für das Engagement erst in den letzten Jahren, und besonders in der Corona-Krise, wieder größer geworden ist. Die multifunktionellen Häuser, die überwiegend von Vereinen als zivilgesellschaftliche Organisationen getragen werden, sind anerkannter Teil einer kulturellen Infrastruktur und wichtige gesellschaftliche Transformatoren. „Die Zentren sehen sich als Orte für Demokratie und Dialog, für Prävention und Partizipation, für Mitmachen und Mitgestalten. Sie verstehen sich weniger als Ausrichter von großen und teuren Events, sondern ihr Fokus ist die offene und spartenübergreifende ganzjährige Kulturarbeit.“⁽¹⁾ Begegnung, Beteiligung und Solidarität sind ihre Grundwerte. Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist ihnen ein zentrales Anliegen.

Im Sinne kultureller Grundversorgung hat die Soziokultur zu Beginn und während der Corona-Pandemie schnell ihre Stärken mobilisiert. Diskussionen fanden digital statt, Künstler:innen nutzten die Räume und Veranstaltungen wurden nach draußen ins Quartier verlegt. Ihre Schwächen allerdings wurden gleichzeitig sichtbarer denn je: In vielen kommunalen und landesgeförderten Einrichtungen werden das Personal tariflich bezahlt und die Betriebs- und Programmkosten zu 80 bis 90 Prozent übernommen. Währenddessen haben sich die prekären Arbeitsbedingungen in der Soziokultur seit der Gründungsphase nur dann verändert, wenn die Kommune mehr Verantwortung übernommen und ihre Zuschüsse erhöht hat. Die hohe Eigenerwirtschaftungsquote, die in der Szene selten bei 20, eher bei 50 bis zu 70 Prozent der Gesamteinnahmen liegt, hat ebenso einen hohen Preis. Sie geht auf Kosten von Weiterbildung, Qualifizierung und auskömmlicher Bezahlung für ein Personal, das überwiegend in Teilzeit beschäftigt ist.

Neue Herausforderungen brauchen neue Finanzierungsmodelle

Ökonomisches und agiles Verhalten hat die Soziokultur durch die Jahrzehnte getragen. Seit 2020 greift das Wirtschaftskonzept der Soziokultur jedoch nicht mehr. Die selbsterwirtschafteten Umsätze aus Vermietungen, Gastronomie und Veranstaltungen können seit Ausbruch der Pandemie nicht in dem Maße wie vorher generiert werden. Auch das Ehrenamt ist nicht mehr so verlässlich im Einsatz wie zuvor. Schon vor der Pandemie standen die Kultureinrichtungen vor der Herausforderung, Zukunftsaufgaben wie Diversität und Digitalisierung zu bewältigen, obwohl die Szene mal zur Avantgarde dieser Bewegungen gehörte. In der Krise stützten die Wirtschaftlichkeitshilfen und Sonderprogramme, wobei einige Zentren bis zu 20 Anträge im Jahr zusätzlich gestellt haben, um über die Runden zu kommen. Die Kostensteigerungen durch die Energiekrise und Inflation verursachen nun weitere Sorgen. Wenn der gesellschaftliche Mehrwert der Soziokultur erhalten bleiben und der Generationenwechsel durch die Übernahme der Verantwortung von jüngeren Nachfolgenden gelingen soll, braucht es Perspektiven. Für NRW wäre es eine strukturelle Förderung durch das Land.

Warum es sich lohnt, diese Perspektive umzusetzen, stellt die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultureller Zentren NRW e.V. (Soziokultur NRW) ⁽²⁾ mit langjähriger Förderpraxis fest: So wird die Strukturförderung neue soziale und kulturelle Effekte erzielen. Darüber hinaus ergibt sich sogar die Möglichkeit, die bisherige Förderarchitektur zu überdenken und zu verschlanken. Seit 1986 reicht der Verband Fördermittel des Landes aus und hat viel Erfahrung mit der Wirkung des Einsatzes von Fördermitteln. 2019 hat er zusammen mit dem Städtetag NRW dem Land NRW erstmalig den Vorschlag gemacht, eine nachhaltige strukturelle Förderung als Programm-, Personal- und Betriebskostenzuschuss für seine Mitgliedszentren zu entwickeln. Bisher ohne Erfolg. Selbstbewusst bleibt der Verband aber am Ball. In der Pandemie hat sich der Blickwinkel der Kulturpolitik verändert. Der Verband hat sich in öffentlichen Konferenzen, Regierungsanhörungen und eigenen Statements Gehör verschafft. Die prekäre Lage von Beschäftigten im Kulturkontext ist endlich sichtbar geworden. Diese Chance will Soziokultur NRW nutzen.
Inzwischen steht der Kulturrat NRW⁽³⁾ hinter dem Konzept, denn die gesamte Freie Szene könnte davon profitieren.

Die Kulturszene verändert sich, Kulturförderung muss es auch

Allein im offenen Programm der Allgemeinen Projektförderung von Soziokultur NRW steigen die Antragszahlen derzeit jährlich um etwa 25 Prozent. Ebenso hat sich abseits der traditionellen und institutionell geförderten Theater, Orchester und Museen das Kulturfeld mit der Entstehung” der Freien Szene in den 70/80er Jahren sowie ganz besonders in den letzten Jahren stark diversifiziert. Die Entwicklungen haben verschiedene Hintergründe: Zum einen wirkt sich die gesellschaftliche Individualisierung auch auf den Kultursektor aus. Zum anderen werden mehr Künstler:innen in den Hochschulen professionell ausgebildet, wobei sich kulturelle Arbeit als Beruf etabliert hat. Auch das schafft ein größeres Feld professioneller Akteur:innen. Zudem entsteht ein größeres Interesse an einer unabhängigen, hierarchiearmen Form des kulturellen Miteinanders.

Soziokultur NRW fungiert für die oben beschriebene Szene als Motor und bietet eine gute Förder- und Beratungsstruktur. Dank gestiegener Fördermittelsummen aus der Stärkungsinitiative Kultur des Landes NRW⁽⁴⁾ und der neuen Förderrichtlinie⁽⁵⁾ des Landes NRW von 2021 können anteilig auch Personalkosten und Gemeinausgaben einkalkuliert werden. Das ist ein Fortschritt.

Dem Wachstum der Szene und dem Anspruch auf Verlässlichkeit und Planbarkeit kann Soziokultur NRW allerdings nicht entsprechen. Während die Förderprogramme für Mitgliedszentren im Bereich der Kulturellen Bildung, Kooperations- und Konzeptförderung inzwischen mehrjährig aufgestellt sind, werden die Fördermittel der Allgemeinen Projektförderung jährlich ausgereicht. Diese Mittel sind gut für aktuelle und temporäre Vorhaben. Für eine Entwicklung hin zu Kooperation, Professionalisierung, Nachhaltigkeit und Flexibilität in der Stabilität braucht es daher neue Ansätze der Kulturförderung. Die bisherigen Förderlogiken allein nach Sparten oder Institution/Nicht-Institution passen nicht mehr.

Das Kulturgesetzbuch und der Zukunftsvertrag: Neue gesetzliche Grundlage bietet Chancen

Eine Grundlage für neue Perspektiven in der Kulturförderung bietet in NRW das Kulturgesetzbuch, das am 01. Januar 2022 in Kraft getreten ist. Mit diesem sollen „die Kultur betreffenden rechtlichen Regelungen und Gesetze in einem zentralen Gesetzeswerk gebündelt werden. Ziel ist, die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens durch verbindliche Rahmensetzungen zu stärken und zugleich die Bedeutung der Kultur als zentrales politisches Handlungsfeld hervorzuheben.“⁽⁶⁾ Entstanden ist es auf Initiative der vergangenen Koalition aus CDU und FDP, vor allem aber unter breiter und sehr intensiver Mitwirkung der Kulturakteur:innen.

Wichtige kulturpolitische Akzente betreffen die soziale Absicherung von Künstler:innen, die Provenienzforschung, die Nachhaltigkeit und die Kulturförderung in ländlichen Räumen. Auch wenn der Freien Szene, der Soziokultur, der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie der Breitenkultur gegenüber grundsätzlich Raum durch Förderzusagen in Form von „Maßnahmen“ zugesagt werden, wird doch das spartenorientierte Denken alter Kulturförderlogiken im Hinblick auf die institutionell geförderte Kultur sichtbar. Dennoch verschaffen das Bekenntnis „zur bestmöglichen Absicherung und Weiterentwicklung der Struktur von Kunst und Kultur“⁽⁷⁾ und die Absichtserklärung „(d)as Land fördert die kulturelle Infrastruktur in NRW als Grundlage einer sich fortentwickelnden Kulturlandschaft“⁽⁸⁾ der Soziokultur und der Freien Szene Handlungsspielräume.

Umgesetzt wird das Kulturgesetzbuch von den im Jahr 2022 neu gewählten Parlamentarier:innen. In einem Zukunftsvertrag hat die Koalition aus CDU und BÜNDNIS 90/Grüne auch kulturpolitische Ziele festgelegt. Zur Strukturförderung heißt es im Zukunftsvertrag: „Neben der Projekt- und institutionellen Förderung möchten wir im Rahmen unserer Landesförderung strukturbildende Maßnahmen für die freie Szene verfolgen.“⁽⁹⁾ Die Platzierung des Themas ist ein kulturpolitischer Erfolg. Unterfüttert wird das mit der Absicht, den Kulturetat bis zum Ende der Legislaturperiode um weitere 50 Prozent zu erhöhen. Dann läge der Kulturetat des Landes bei 450 Millionen Euro. Derzeit liegt er bei 315 Millionen Euro, die Soziokultur erhält davon einen Anteil von etwa 0,9 Prozent. Das ist ausbaufähig – besonders für die Häuser, die nicht dem Selbstzweck, sondern als Begegnungsorte dem kulturellen Gemeinwohl dienen.

Eine 100-Prozentförderung wird nicht angestrebt. Soziokultur NRW kalkuliert etwa 8 Millionen Euro für die Förderung der Mitgliedszentren, was bei einem erhöhten Landeskulturetat keine 1,8 Prozent ausmachen würde. Das Landesprogramm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“⁽¹⁰⁾ hingegen ist ein interessantes Muster dafür, was das Land bereits ermöglicht und fördertechnisch funktioniert. Das Programm unterstützt die Entwicklung eines Dritten Ortes vier Jahre lang mit 450.000 Euro von der Konzeptphase bis zur Umsetzung. Als Anschub wurden 14,5 Millionen Euro für 26 Einrichtungen finanziert. Die Fortsetzung ist sichergestellt. Die Forderung der Soziokultur dagegen ist nahezu bescheiden, bedenkt man die bald 80 Mitglieder im Verband. Die Unterstützung einer ausführlichen Konzeptphase, die Förderung von Programm, Personal, Anschaffungen, Architektur und
Betrieb sowie die Einbindung von externem Know how für die Beratung und Begleitung im Netzwerk machen die Besonderheit des beispielhaften Programms „Dritte Orte“ aus.

Strukturförderung Soziokultur als Role Model für die Freie Szene

Eine neue Förderart zu konzipieren, hängt mit den Arbeitsbedingungen in den soziokulturellen Zentren zusammen. Bisher haben die Zentren die kontinuierliche Programmarbeit, die Nachwuchsförderung, die Raumvergabe an freie Initiativen und so manche Personal- und Honorarstelle aus den kommunalen und zusätzlich selbst erwirtschafteten Mitteln finanziert. Nur ein Teil der Angebote konnte bisher in Projektförderungen abgebildet werden – nicht aber das reguläre Programm der Häuser. Da die Umsätze sinken und die Kosten steigen, braucht es nachhaltige Fördermodelle, wie sie in Baden-Württemberg und in Hessen seit vielen Jahren praktiziert werden. In beiden Ländern verantworten die Landesbüros die Beratung und Verwaltung des Programms.

Das Modell in Baden-Württemberg basiert auf einer institutionellen Förderung der laufenden Programmarbeit in einem Verhältnis von zwei Anteilen durch die Kommune und einem Anteil durch das Land. Da es in NRW einige Häuser gibt, die keine kommunale Förderung erhalten, wurde die Strukturförderung in Hessen zur Grundlage der Überlegungen gemacht. Das Programm wurde von der Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren in Hessen e.V. (LAKS Hessen) in Zusammenarbeit mit dem Kulturministerium und dem Landesrechnungshof entwickelt. Ziel war die „Arbeitsmöglichkeit und Arbeitsfähigkeit der Soziokultur aufrecht zu erhalten,“ beschreibt Carolina Romahn aus dem Hessischen Kulturministerium im Webtalk der Kulturpolitischen Gesellschaft die Vorteile des Fördermodells. Es stelle darüber hinaus „eine Entlastung der Verwaltung und der Einrichtungen“ dar.⁽¹¹⁾ Nach einer erfolgreichen Modellphase mit Evaluation wurde das Programm verstetigt.

In NRW könnte es in sehr ähnlicher Weise umgesetzt werden. Ein festgelegter Betrag wird vom Land für die soziokulturellen Zentren jährlich zur Verfügung gestellt. Auf der Grundlage eines Kriterienkatalogs für den Ausgleich von Programm-, Personal- und Betriebskosten können die Fördermittel im Vorjahr beantragt werden. Die jeweilige Förderhöhe eines Zentrums berechnet sich nach einem Vergabeschlüssel aus dem Budget für das Programm, der Anzahl der beantragenden Zentren und der Bedarfe.

Die Kriterien setzen sich aus einer Mischung aus harten Faktoren wie den Gesamtkosten der Einrichtung denen die Einnahmen aus kommunaler Förderung, Projektförderung und eigenerwirtschafteten Mitteln gegenübergestellt werden. Der wichtigste Faktor ist aber der „Soziokulturfaktor“, wie es in Hessen heißt, der eine Aussage über die Programmatik des Hauses und Art der Angebote mit soziokultureller Wirkung trifft. Die Förderung könnte mit einer Zielvereinbarung verbunden werden. Die Zielerreichung sollte evaluiert und in die Bewertung der nächsten Fördervereinbarung einfließen. Die Vorteile des Programms: Es schafft Vertrauen und Bindung zwischen den Partner:innen, ermöglicht Stabilität, Profilierung und kontinuierlichen Wissenstransfer über den Zustand und die Transformation einer Szene, die lange in das Gemeinwohlwesen eingezahlt hat und dies weiterhin tun wird. Die Projektförderung bliebe den temporären Experimenten und Versuchen vorbehalten, die mehrjährigen Programme können für Entwicklungsaufgaben zusammengefasst werden.

Die weiteren Benefits des skizzierten Modells: Das Programm ist auf andere Einrichtungen der Freien Szene übertragbar. Zu überlegen ist, ob jede Sparte spezifische Kriterien ausarbeitet oder ob ein gemeinsamer Nenner erkennbar gemacht werden kann. Die Umsetzung kann auch in anderen Bundesländern als NRW erfolgen.

Ein solches Programm liegt angesichts der gesellschaftlichen Entwicklungen auf der Hand. Von allen Beteiligten – den Einrichtungen, den Verbänden, den Bezirksregierungen und den Landesregierungen – verlangt es gute Kommunikation, Transparenz und Vertrauen. Und Mut und Bereitschaft in Corporate Governance, denn Kulturpolitik ist Gesellschaftspolitik. Der Einsatz von Fördermitteln sollte strategischen Überlegungen auch im Hinblick auf ihre nachhaltige Wirkung von und für die Mitglieder in dieser Gesellschaft der Vielen folgen. Die Umsetzung geht nur mit denen, die den Menschen in den Mittelpunkt rücken. Der Soziokultur eben.

---

Fußnoten:

⁽¹⁾ Gaede, Andrea (2022): Soziokultur, in: Kultur nach Corona. Perspektiven und Situationsberichte. Eine Initiative des Sächsischen Kultursenats und der IG Landeskulturverbände Sachsen, S. 40.

⁽²⁾ Soziokultur NRW ist einer der kulturfachlichen Verbände in NRW, die mit dem Land im „Bereich Kulturförderung zusammenwirken“. Als solcher beobachtet dieser seit einigen Jahren die Zunahme von freien Kulturinitiativen mit einem interdisziplinären und progressiv-politischen Arbeitsansatz. 78 soziokulturelle Zentren sind Mitglied im Verband, weitere Kontakte bestehen zu etwa 50 weiteren Einrichtungen und über 100 Initiativen, die bei Soziokultur NRW Fördermittel beantragen.
Mehr: https://soziokultur-nrw.de/.

⁽³⁾ Der Kulturrat NRW e.V. ist ein landesweiter unabhängiger Zusammenschluss von über achtzig Organisationen in den sieben Sektionen Musik, Tanz, Theater, Film/Medien, Literatur, Bildende Kunst und
spartenübergreifende Kultur/Soziokultur. Mitglieder des Kulturrats NRW e.V. sind Landesverbände, Landesgruppen und vergleichbare Institutionen, die im Bereich Kultur tätig sind, Bedeutung für das Kulturleben in Nordrhein-Westfalen haben und landesweite Aktivitäten nachweisen können.
Mehr: https://www.kulturrat-nrw.de/ueber-uns.

⁽⁴⁾ Das Land NRW hat den Kulturhaushalt in den Jahren 2018 bis 2022 von 200 auf etwa 315 Millionen Euro um 50 Prozent erhöht. Von dem Aufwuchs profitierten alle Sparten. 39 Prozent der Erhöhung floss in
die Förderung der kommunalen Theater und Orchester, 0,8 Prozent davon ging an die Soziokultur.
Mehr: https://www.mkw.nrw/kultur/foerderungen/staerkungsinitiative-kultur.

⁽⁵⁾ Die neue „Allgemeine Richtlinie zur Förderung von Projekten und Einrichtungen auf dem Gebiet der Kultur, Kunst und kulturellen Bildung“ ist in NRW zum 8. Juni 2021 in Kraft getreten. Ziel der neuen Richtlinie war die Vereinfachung und Flexibilisierung von Zuwendungsbestimmungen. Neben den o.g. pekuniären Vorteilen gilt der „einfache Verwendungsnachweis“ bei einer Förderung bis zu 50.000 Euro als echte Arbeitserleichterung für Antragsstellende:
https://www.mkw.nrw/kultur/rahmen-der-kulturpolitik/kulturfoerderrichtlinie-nrw.

⁽⁶⁾ Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW (2021): Kulturgesetzbuch NRW,
https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesstneues-kulturgesetzbuchfuer-nordrhein-westfalen, 25.09.2022.

⁽⁷⁾ Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW (2021): Pfeiffer-Poensgen, Isabel/Kaiser, Klaus: Vorwort, Kulturgesetzbuch Nordrhein-Westfalen, 2021, S. 6, https://www.mkw.nrw/system/files/media/document/file/mkw_nrw_kulturgesetzbuch.pdf, 25.09.2022.

⁽⁸⁾ ebd., S. 27

⁽⁹⁾ Koalitionsvereinbarung von CDU und GRÜNEN 2022: Zukunftsvertrag für NRW 2022-2027, S. 124.

⁽¹⁰⁾ Mehr: https://www.mkw.nrw/kultur/foerderungen/dritte-orte.

⁽¹¹⁾ Mehr: https://kupoge.de/wp-content/uploads/2022/05/Lab_Soziokultur_Session3_quadr.jpg sowie https://www.youtube.com/watch?v=ELZjXKkZGkU.

---