Ministerpräsident Armin Laschet hat am 24.06.2020 im Landtag das „Nordrhein-Westfalen-Programm“ mit einem Volumen von insgesamt 8,9 Milliarden Euro vorgestellt. Die Mittel werden zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes eingesetzt.

Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung im Bereich Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.

Stärkungspaket „Kunst & Kultur“

Teil des Programms ist das Stärkungspaket „Kunst und Kultur“. Es ergänzt und verstärkt die Mittel des Bundes für Künstler*innen und Kultureinrichtungen um insgesamt 185 Millionen Euro.

In einer von Finanzminister Lutz Lienenkämper gezeichneten Beschlussvorlage an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages heißt es:

1 . Stipendienproqramm für Künstlerinnen und Künstler
Mit einem umfangreichen Stipendienprogramm will das Land Nordrhein-Westfalen die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler dabei unterstützen, ihre künstlerische Arbeit auch unter den aktuell schwierigen Bedingungen fortzusetzen. Für sie sollen Möglichkeiten geschaffen werden, ihre Arbeiten umzusetzen und zu präsentieren und so Einnahmen zu erzielen. Die Ausschreibung richtet sich an freischaffende, professionell arbeitende Künstlerinnen und Künstler aller Sparten mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen. Die Stipendien sollen helfen, begonnene Projekte zum Abschluss zu bringen, neue Vorhaben zu konzeptionieren oder umzusetzen oder auch neue Vermittlungsformate zu entwickeln und auszuprobieren. Dafür sollen 105 Mio. EUR bereitgestellt werden.

2. Kulturstärkungsfonds Kultur NRW
Mit der vom Land verfügten Schließung von Kultureinrichtungen und der Absage von Festivals und Veranstaltungen sind Kultureinrichtungen und -veranstaltern fest eingeplante Eintritts- und/oder Verkaufserlöse weggebrochen. Die erfolgten und geplanten Lockerungen führen zwar punktuell zu einer Verbesserung der Situation. Aufgrund der weiterhin bestehenden und voraussichtlich noch länger andauernden Einschränkungen bleibt die finanzielle Situation bei vielen Einrichtungen aber mittelfristig weiterhin sehr angespannt. Daher sollen 80 Mio. EUR in einem Kulturstärkungsfonds bereitgestellt werden.“


Die Beschlussvorlage wird in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 29.06.2020 behandelt (zur Tagesordnung).

Quellen:
Pressemitteilung des Landes NRW vom 24.06.2020
Beschlussvorlage an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages (vom 24.06.2020)