soziokultur

Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultureller Zentren NW e.V.

Entwurf des Landeshaushalts 2006

15.2.2006 > Erläuterungen zum

Einige Erläuterungen und Anmerkungen zum Haushalt 2006 der Landesregierung NRW 14.2.2006

Liebe KollegInnen,
hier nun die Erläuterungen zu den Zahlen vom Haushalt des Landes NRW, hier der Kulturteil des Planes. In den letzten Spalten sind die Ansätze für 2006 zu finden. Daneben die Differenz zum Haushaltsjahr 2005. Dann kommt eine Spalte Veränderungen, wonach Haushaltsstellen, die im Jahr 2005 im GFG standen, nun wieder im Kulturhaushalt stehen. In der letzten Spalten sind dann die tatsächlichen Erhöhungen zu finden. Die Summe ist noch nicht kompatibel mit den verkündeten Erhöhungen von ca. 12,5 Mio. Euro, aber das wird sich noch finden.

Nennenswerte Einzelpositionen bzw. Veränderungen Kapitel 14620 bzw. jetzt 02 062 u.a.:

1) Titel 65310: Bei den beiden Kultursekretariaten Wuppertal und Gütersloh war eine größere Streichung beim Doppelhaushalt 2004 und 2005 geplant, was aber von der alten Regierung noch zurückgenommen wurde. Der neue Satz liegt wieder beim alten Stand von 2003 in Höhe von 1,5359 Mio. Euro. Steigerung gegenüber dem Jahr 2005 um 235.900 Euro.

2) Titel 68510 Zuschüsse an die Büros. Hier war ebenfalls eine kräftige Kürzung über beide Jahre vorgesehen. Für 2003 standen 390.000 Euro drin. Verteilung im Jahr 2003: Landesbüro für freie Kultur/Theaterbüro Dortmund 85.160 Euro, LAG Soziokultureller Zentren Münster, KuPoGe Bonn und Tanzbüro in Köln jeweils 59.590 Euro und das Frauenkulturbüro in Krefeld 100.0000 Euro. Kürzung 2004 auf 312.000 und 2005 auf 234.000 Euro. Jetzt im Plan ist wieder der Betrag von 324.000 Euro wie im Jahr 2005 enthalten.

3) Titel 68520 "Verwaltungshaushalt Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen": Der Ansatz von 7,6 Mio. Euro soll bleiben.

4) Titel 68530 Schloß Moyland: Der Ansatz von ca. 2,3 Mio. Euro soll bleiben.

5) Titel 68551 Preußischer Kulturbesitz: Bleibt bei 5,445 Mio. Euro. Gemäß Staatsvertrag von 1997 bleibt dieser Betrag bis zum Jahr 2005. Ist wohl noch mal verlängert worden.

6) Titel 68552 Kulturstiftung der Länder: Kleinere Erhöhung auf 1,86 Mio. Euro.

7) Titel 81200: Ankauf Kunstsammlung: Bleibt bei 900.000 Euro.

8) Titel 89310 (in der Liste extra): Ersteinrichtung Ständehaus. Die Baumaßnahme ist jetzt abgeschlossen, deswegen hier 0 Euro.

9) Titelgruppe (im folgenden TG) 60 Musikpflege Titel 63360, Zuweisungen an Gemeinden
jetzt bei 4,0 Mio. Euro und Rückholung aus dem GfG. Orchesterförderung an die Kommunen.

Titelgruppe 685 60
Erhöhung von 8,160 Mio. Euro auf 8,760 Mio. Euro, vornehmlich für die Landesorchester, Musikschulen, Landesmusikrat und Musikfeste.

10) TG 61 Filmförderung:

Titel 63361, früher 65361: Die Filmfestivals Duisburger Filmtage, Frauenfilmfestivals "Feminale" in Köln und "femme fatale" in Dortmund sowie für diverse kommunale Kinderfestivals liegt jetzt bei 300.000 Euro. Rausgenommen aus diesem Titel sind Projekte mit den neuen Medien sowie die Kurzfilmtage Oberhausen, sodass sich daraus die Reduzierung um 160.000 erklärt.

Titel 68261: Die Kurzfilmtage in Oberhausen haben mit 300.000 Euro einen eigenen Titel.

Titel 68561 Filmwerkstätten: Die vier in Köln, Bielefeld, Köln und Münster bekommen insgesamt 140.000 Euro. Dazu ist in diesem Titel die Förderung der Filmothek der Jugend mit bisher 100.000 DM. Des weiteren gibt es hier Projektförderung im Bereich Dokumentarfilm in Höhe von 70.000 Euro (erhöht).
Gesamttitel in 2006 = 340.000 Euro.

Titel 88361 Investitionen Filmwerkstätten bleibt bei 13.700 Euro.

11) TG 62 Titel 63362 Theaterförderung Gemeinden
Diese kommt mit der Summe von 13,78 Euro wieder aus dem GfG zurück.
Eine genaue Aufteilung gibt es jetzt nicht. 2003 sah die so aus:
11,725 Mio. für die kommunalen Theater
1,6 Mio. für überörtliche Zusammenarbeit
675.000 für Kinder- und Jugendtheater (Projektförderung)
300.000 Euro für Fonds Neues Musiktheater

TG 684 62 Die Landestheater (Neuss, Castrop-Rauxel, Detmold und Dinslaken) bleiben im den Kulturhaushalt und werden erhöht auf 12,25 Mio. Euro.

12) TG 62 Titel 68562 Rheinisch-Westfälisches Theaterwesen: Der Ansatz liegt jetzt bei
4,2 Mio. Euro und wurde damit erhöht um 500.000 Euro.
Darin enthalten sind die Ruhrfestspiele, wobei der Anteil in der Liste von mir geschätzt ist.

13) TG 62 Titel 68662 Neue Schauspiel GmbH Düsseldorf: Wurde im Jahr 2000 aus dem Theaterbereich in den allgemeinen Teil verlegt und nun wieder zurückverlegt. Bleibt bei 10,4196 Mio. Euro, wobei im ursprünglichen Plan von 2005 eine andere Summe stand.

Neu ist ein Kapitel mit Sanierungsmaßnahmen von 3,462 Mio. Euro für die Neue Schauspiel GmbH, was den größten Posten bei der Erhöhung Im Kulturbereich ausmacht.

14) Titelgruppe Durchführung von Aufgaben nach § 96 BVFG
Jetzt neu im Kulturhaushalt mit 1,822 Mio. Euro. Vorher in einem anderen Plan.

15) Titelgruppe 64: Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche.
Ganz neu im Plan und mit einer 1 Mio. Euro gut ausgestattet. Details sind noch nicht bekannt. Gefördert wird die Zusammenarbeit zwischen Kultur und Schule, mit dem Ziel, die Zugangsvoraussetzungen der Schülerinnen und Schüler für die Kultur zu gewinnen. Partner für Projekte sind die Schulen, Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstler in den Kommunen.

16) Titelgruppe 65: Substanzerhalt von Kulturgütern
Neu und mit 1 Mio. Euro auch gut ausgestattet. Die Mittel sollen zum Erhalt von in ihrer Substanz gefährdeten Kulturschätzen eingesetzt werden. Dazu gehören u.a. Archivalien, Bücher, Filme, und Werke der bildenden Kunst. Die Unterstützung soll sowohl im staatlichen, im kommunalen als auch im privaten Bereich erfolgen.

17) Titelgruppe 66: Kulturelle Integration
Neu als eigenständige Titelgruppe. Vorher war dieser Förderbereich mit einer Summe zwischen 100.000 und 150.000 Euro in der Titelgruppe 90 veranschlagt.

18) TG 70 Bildende Kunst
350.000 Euro sind auf mehrere Haushaltsstellen verteilt und impliziert Erhöhungen als auch neues wie Auslandsstipendien und Ankauf von Kunstwerken.
3,943 Mio. sind vorgesehen für Kommunale Museumsbauten, wobei diese wahrscheinlich aus dem GFG kommen.
Des weiteren sind da noch 150.000 Euro an die Gemeinden für den Ankauf von Kunstwerken enthalten.

19) TG 71 Kornelimünster Aachen: Kleinere Erhöhung um 21.000 Euro auf 451.500.

20) TG 73 Kunst und Bau
Mit 204.000 Euro auch eine neue Titelgruppe.

21) TG 80 Titel Literaturförderung
Erhöhung des Gesamtansatzes um 100.000 Euro auf 565.700 Euro.
Hier sind enthalten die Lit. Büros. Die Förderung der Literaturbüros in Düsseldorf, Gladbeck, Detmold und Unna und des Literaturhauses in Bonn beträgt 2006 demnach jeweils 59.000 Euro.

22) TG 90 Allgemeine Kulturförderung und internationaler Kulturaustausch
2003 lag der Ansatz bei ca. 1,6 Mio. Euro und wurde drastisch gekürzt auf 867.200 Euro im Jahr 2004 und 804.000 Euro im Jahr 2005. Letztlich wurde ein Teil der Kürzung zurückgenommen, sodass für 2005 ein Betrag in Höhe von 900.000 Euro zur Verfügung stand.
Jetzt ist eine Erhöhung um 877.600 Euro geplant, wobei hier noch die Interkultur dazu zählen müsste, die nun eine eigenständige Titelgruppe bekommt.

In dieser Titelgruppe sind enthalten: Internationaler Kulturaustausch und neben anderen Förderungen die Projektförderung vom NRW Landesbüro für freie Kultur mit ca. 80.000 bis 100.000 Euro im Jahr 2005 und für die LAG Soziokulturellere Zentren NW mit 125.000 Euro im Jahr 2005. Eine weitere Aufschlüsselung ist nicht bekannt.

23) TG 97 Regionale Kulturförderung
Wird wieder erhöht um 1,2 Mio. Euro auf 3,87 Mio. Euro.

Die Ruhrtrienale bekommt in den Jahren 2005 und 2006 jeweils 8,5 Mio. Euro und wird als Landeszuschuss an die Kultur Ruhr GmbH gezahlt.

24) TG 98 Frauenkultur
Der Ansatz bleibt bei 165.000 Euro.

25) TG 99: Umbaumaßnahmen Ständehaus: Der Umbau ist abgeschlossen und somit sind hier keine Positionen mehr enthalten. Die genehmigten Gesamtkosten lagen bei 96 Mio. DM.
Nicht mehr enthalten.

26) Kapitel 14510 Denkmalpflege: Zahlen nicht bekannt.

27) Kapitel 14530 Schlösser: Dito

28) Kapitel 14600 Staatliche Archive: Dito.

29) Kapitel 02061 (früher) 14610 TG 60 Bibliothekswesen Gemeinden
Die Kürzungen in den letzten Jahren wurden zum Teil zurückgenommen, insbesondere bei den sonstigen Zuweisungen an die Gemeinden (Erhöhung um 400.000 Euro).

Soweit erst einmal dazu.
Münster, den 14.2.2006 Rainer Bode

> ARCHIV > KULTURPOLITIK

zentren

weitere